Netzgesetz von Heiko Maas oder die Abschaffung der Meinungsfreiheit

Heiko Maas (SPD)

Auf einem der Gegenöffentlichkeitbildenenden Plattformen gab es mal wieder einen Bericht zu dem geplanten Gesetz zur Kontrolle von Hetzt- und Hasskommentaren

Wie immer öfter bei jouwatch.com ist auch der Artikel „geklaut“. In diesem Fall von der Berliner Zeitung vom 18.06.2017. Vielleicht war einer noch früher. Aber, Medien sind halt schnelllebig. Viel wichtiger ist meiner Meinung nach der Inhalt. Klar, der Heiko Maas wird mit seinem Pamphlet scheitern. Doch es ist immer wieder faszinierend, wer sich dann da so alles mit in die Waagschale der Gerechtigkeit wirft oder sich vor den Politkarren spannen lässt.

Vielleicht lesen manche auch einfach nur gerne ihren „Klarnamen“ in den einschlägigen Medien. In diesem Fall handelte es sich um seine Wichtigkeit, dem Hamburger Staatsanwalt Ulf Bornemann. Als Vorsitzender des deutschen Richterbundes findet er es wohl ganz toll, per richterliches Dekret und mit gesetzlicher Segnung die Meinungsfreiheit zu untergraben. Daher mein offener Brief an diesen Herren:

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