Netzgesetz von Heiko Maas oder die Abschaffung der Meinungsfreiheit

Heiko Maas (SPD)

Auf einem der Gegenöffentlichkeitbildenenden Plattformen gab es mal wieder einen Bericht zu dem geplanten Gesetz zur Kontrolle von Hetzt- und Hasskommentaren

Wie immer öfter bei jouwatch.com ist auch der Artikel „geklaut“. In diesem Fall von der Berliner Zeitung vom 18.06.2017. Vielleicht war einer noch früher. Aber, Medien sind halt schnelllebig. Viel wichtiger ist meiner Meinung nach der Inhalt. Klar, der Heiko Maas wird mit seinem Pamphlet scheitern. Doch es ist immer wieder faszinierend, wer sich dann da so alles mit in die Waagschale der Gerechtigkeit wirft oder sich vor den Politkarren spannen lässt.

Vielleicht lesen manche auch einfach nur gerne ihren „Klarnamen“ in den einschlägigen Medien. In diesem Fall handelte es sich um seine Wichtigkeit, dem Hamburger Staatsanwalt Ulf Bornemann. Als Vorsitzender des deutschen Richterbundes findet er es wohl ganz toll, per richterliches Dekret und mit gesetzlicher Segnung die Meinungsfreiheit zu untergraben. Daher mein offener Brief an diesen Herren:

Sehr geehrter Hamburger Staatsanwalt Ulf Bornemann,

entsprechend der „Nettikette“ möchte ich versuchen, mich gewählt, freundlich aber deutlich auszudrücken. Leider habe ich auf die schnelle kein Bild von ihnen gefunden. Doch Justitia ist genauso gut. Oder blind.

Was sie und ihre Schergen ein klares Signal der Politik nennen, ist für mich nichts weiter als ein krimineller Eingriff in die Meinungsfreiheit. Wenn jemand den Hitlergruß anbringt, Nazisymbolik verwendet, den „Stinkefinger“ zeigt oder der Ansicht ist, das bestimmte Ethnien einfach nicht in die westliche Welt/Zivilisation/Kultur passen (wenn auch hier geboren), dann ist das seine Meinung. Auch wer den Holocaust leugnet ist vermutlich geistig so verarmt, dass soziale Medien das einzige Ventil darstellen, wo er seinen Unsinn, meinetwegen auch mit „Fakenamen“, ungehindert ablassen kann. 

Na und? Es ist seine Meinung. Der geistig verwirrte Moslem, der sich via Internet und Hassprediger in bekannten Moscheen sein Ticket zu den (hoffentlich Schwulen) Jungfrauen durch einen schicken Sprengstoffgürtel sichern möchte, wird seine Meinung auch weiterhin verbreiten. Gesetz hin oder her.

Nur weil man sich eines Tages nicht mehr äußert oder äußern darf ist doch nicht gewährleistet, dass nichts mehr passiert?! Abgesehen davon ist die Justiz und ihr nachgeschalteter Apparat viel zu ignorant, träge und dumm, um einen Attentäter zu erkennen selbst wenn er vor ihm stehen würde.

Glauben Sie wirklich, dass sich durch so ein Gesetz etwas ändert? Dass Sie den Bürger besser schützen? Wohl kaum, denn Fakt ist nun mal, das alle bisherigen, erfolgreichen Attentäter immer polizeilich lange vorher bekannt waren. Vielmehr drängt sich mir der Verdacht auf, dass es Menschen wie Ihnen, Maas und Co. ausschließlich darum geht, viel Geld für nicht rechtzeitig gelöschte Inhalte abzukassieren. Man überlege sich das einmal. „Bis zu 50 Millionen Euro!!!“ Wofür? Für hohles Gelaber? Und wohin fließt das Geld dann? Wenn es überhaupt fließt?

In Stiftungen oder etwa für die Hinterbliebenen von Terroropfern? Oder als eine Art von Wiedergutmachung für das totale Versagen der Behörden im Allgemeinen und des Gesetzgebers im Besonderen  durch mangelnde Prävention? Nein, wohl eher für noch mehr Gesetze, Einschränkungen und technische Hilfsmittelchen zum Aushorchen des Steuerzahlers. Das ist im Übrigen der Trottel, der Ihnen und Ihren Stoßtruppen das unverdient fürstliche Gehalt ermöglicht und von dem Sie und alle anderen Beteiligten nicht einen Cent in die „bürgerliche“ Rentenkasse einzahlen.

Und, tat das jetzt weh? Passt da jemandem der Schuh? Wurde überhaupt ein Schuh raus? Ich meine (ohje, schon wieder eine Meinung) eher nicht.

Denn egal, was im Netzt geschrieben wird; es gibt immer zwei, die interagieren müssen, damit es zu einer Meinungsbildung (Gut und Böse, Schwarz und Weiss, Rechts oder Links, Oben oder unten, beleidigt oder nicht beleidigt usw…) kommt. Und wenn man sich selber, lieber Ulf (ich darf doch Du sagen?!) nicht so ernst nimmt, kochen viele Dinge erst gar nicht hoch. 

So Ulf, der Sozialmediaist, der seine Zeit überwiegend bei Facebook, Whatsapp, Twitter usw… verplempert und dumme Menschen wie Du (N[h]ur meine Meinung) sind die einzigen, die dieses Gesetz und noch viele weitere in Zukunft brauchen werden. Denn Du und deine Kumpane sind für die Dinge, die in diesem Land bewegt werden müssen und wofür es Macher/Macherinnen und oftmals eben Männer braucht, leider nicht geeignet.

Und noch etwas am Rande; ich bin weit nach 1945 geboren. Jetzt MUSS ich eben den Pfad des Anstandes verlassen;

Kriminelle Wichser wie Du oder Heiko Maas haben mir nicht einzureden, das ich oder auch alle anderen, nach 1945 geborene, auch nur im Ansatz irgendetwas mit dieser immer wieder vorgeschobenen „Vergangenheit“ zu tun haben. Die als Begründung dafür dient, mir eure Sicht der Dinge auf zu diktieren und wie ich mich unterwürfig gegenüber allem, wo meine Meinung eine andere ist, zu verhalten habe. Das könnt ihr vergessen!!!    

Alles andere darüber ist Geschichte, die man nachlesen kann. Wie wir ja seit dem 30.07.2017 wissen, ist dieser Politkriminelle mit seinem Gesetzt ja durchgekommen.

 

Spruch der Woche: „Wer allem immer offen gegenüber steht, ist zwangsläufig nicht ganz dicht“.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.